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LBF | Landesverband Bayerischer Fahrlehrer

Newsletter 55-2020 vom 2. September 2020

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

am Montag wurde auf RTL in der Sendung "Extra" ein Beitrag über Betrügereien in Fahrschulen mit den Bescheinigungen B 196 ausgestrahlt.

Nachstehend stellen wir Ihnen die Pressemitteilung der BVF von heute zu Ihrer Verfügung. Gerne können Sie diese bei Ihren regionalen Zeitungen platzieren, um die gute Arbeit unseres Berufsstandes in der Öffentlichkeit wieder ins rechte Licht zu rücken.

Gefährlicher Betrug mit „Roller-Bescheinigungen“

Kriminelle nutzen Fahrschulen zum Verkauf falscher Bescheinigungen, die das Fahren von Motorrädern erlauben. Dieter Quentin, Vorsitzender der Bundesvereinigung der Fahrlehrerverbände (BVF): „Käufer und Verkäufer gefährden Menschenleben.“

Dieser Abend war kein guter für den Vorsitzenden der Bundesvereinigung der Fahrlehrerverbände (BVF) Dieter Quentin. RTL ging am 31. August 2020 mit einer Reportage über den illegalen Erwerb des Schulungsnachweises, im Fachjargon B196 genannt, im Magazin „Extra“ an den Start. Dargestellt wurde, wie man mit einer bloßen Geldzahlung die Erlaubnis erwerben kann, mit seinem PKW-Schein Motorräder mit 125 cm³ und 11 kw/15 PS Leistung zu fahren. Detailliert stellte das RTL-Magazin dar, wie die schwärzesten Schafe der Gesellschaft die Fahrschulbranche für ihre kriminellen Machenschaften nutzen.

Auch am Morgen danach ist Quentin sichtlich erregt: „Das ist nicht nur ein Riesenbetrug, hier werden auch Menschenleben gefährdet! Jeder, der eine solche Bescheinigung kauft, gefährdet nicht nur sich selbst, sondern auch alle anderen, die um ihn herum am Straßenverkehr teilnehmen. Und er muss damit rechnen, dafür auch juristisch zur Verantwortung gezogen zu werden!“

Das gelte natürlich auch für die Verkäufer der Bescheinigungen.  „Die organisierte Kriminalität wütet leider auch in unserer Branche! Die großartige Arbeit der Fahrlehrerinnen und Fahrlehrer, der große Beitrag der gesamten Branche für die Verkehrssicherheit werden mit Füßen getreten.“ Quentin stellt in seinem kurzen Statement klar, dass es sich bei den im Beitrag gezeigten Unternehmen nicht um Mitgliedsfahrschulen von Fahrlehrerverbänden handelt – mit Ausnahme der Fahrschule, die die Bescheinigung eben nicht widerrechtlich verkauft hat.

Deutliche Vorstellungen hat Dieter Quentin darüber, wie er mit den Rechercheergebnissen der Journalisten umgeht: „Natürlich fordern wir die zuständigen Aufsichtsbehörden und die Justiz auf, mit der ganzen Härte des Gesetzes gegen die kriminellen Machenschaften vorzugehen!“

Die Schulung zum Erwerb der Schlüsselzahl B196 ist nicht die einzige Schulung, die Fahrschulen anbieten dürfen. Schulungen zum Erwerb der Anhängererlaubnis bis 4.250 Kilogramm zulässiger Gesamtmasse der Fahrzeugkombination gehören ebenso zum Repertoire der Fahrschulen. Zum 1. Januar 2021 ist zu erwarten, dass eine weitere Schulung hinzukommt. Hierbei wird es sich um die Aufhebung des sogenannten Automatikvermerks handeln. Das Bundesverkehrsministerium plant hierzu eine mindestens zehn Ausbildungseinheiten umfassende praktische Schulung in den Fahrschulen anzusiedeln.

„Und hier zeigt sich die Zuverlässigkeit und Ehrlichkeit der Fahrschulbranche“, sagt Quentin. „Wir haben uns in den zurückliegenden Jahrzehnten das Vertrauen der Politik, der Verwaltung und der Bevölkerung erarbeitet. Alle Beteiligten wissen um den hohen Beitrag der Branche zum Erhalt und zum Ausbau der Verkehrssicherheit auf den Straßen der Bundesrepublik Deutschland. Auch deshalb muss konsequent gegen einzelne kriminelle schwarze Schafe vorgegangen werden!“

Bleiben Sie gesund.

Ihr
Jürgen Kopp

03.09.20

Newsletter 54-2020 vom 19. August 2020

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

die Zahl der Reiserückkehrer aus dem Ausland nach Bayern nimmt stetig zu. Daher nutzen wir diesen Newsletter, um Sie auf die momentan gültige Verordnung für Einreisende nach Bayern hinzuweisen.

Die Verordnung über Quarantänemaßnahmen für Einreisende zur Bekämpfung des Coronavirus ist in der aktuellen Fassung in Kraft ab dem 15. August 2020 und gilt bis zum 02. September 2020

Sie finden die Verordnung hier…..

Darüber hinaus haben wir Ihnen im Anhang eine Checkliste für Ihre Fahrschüler/ Kunden bereitgestellt, die in Abstimmung mit dem Landesverband Hessen zu Ihrer Verwendung freigegeben ist.

Wichtiger Hinweis: Bitte verfolgen Sie ständig die sich unter Umständen verändernde Situation und die Einstufung von Risikogebieten.

TÜV SÜD – Situation mit den Prüfterminen und Nutzung des Online-Systems OSF 2.0 in Bayern

Nach wie vor beschäftigen uns Probleme mit dem Online-System OSF 2.0 sowie die in einigen Regionen fehlenden Prüfplätze. Hier haben wir in vielen Gesprächen mit dem TÜV Süd mit Nachdruck die notwendigen Nachbesserungen eingefordert. Begleitend dazu haben wir in den Regionen immer wieder abgefragt, wie die Situation aktuell ist. Nachstehend finden Sie einen Bericht über das Gespräch vom 13. Juli 2020 mit dem TÜV Süd, verbunden mit der Bitte an Sie, uns den aktuellen Zustand in Ihrer Region mitzuteilen.

 

Gesprächs Termin mit dem TÜV SÜD zur Prüfungssituation in Bayern

Unter anderem um die Prüfplatz-Situation und die Schwierigkeiten mit der Implementierung von OSF 2.0 in Bayern, ging es am 13. Juli 2020 bei einem weiteren Gesprächstermin mit dem TÜV Süd, vertreten durch die Herren Seitz, Puls und Krebs, in München.

Der Landesverband Bayerischer Fahrlehrer hatte zu diesem Gespräch eingeladen, um mit Nachdruck noch einmal die Probleme darzustellen, die es in einigen Regionen Bayerns immer noch gibt.

Grundsätzlich hatte ich hierbei den Eindruck, dass den Herren sehr deutlich klargeworden ist, dass dringender Handlungsbedarf besteht.

Herr Seitz stellte seinerseits dar, dass seit der Wiederaufnahme des geregelten Fahrschul-  und Prüfbetriebs der TÜV Süd über verschiedene Maßnahmen in Summe wesentlich mehr Prüfungen zur Verfügung gestellt habe als dies im Vergleichszeitraum 2019 der Fall war. So wurden im Juli in Bayern 23 Prozent mehr Theorieprüfungen und 16 Prozent mehr praktische Prüfungen durchgeführt.

Nichtsdestotrotz ist es insbesondere für kleinere Fahrschulen zeitweise unmöglich, an die begrenzten Theorie-Prüfplätze zu bekommen.

Außerdem halte ich es in diesen herausfordernden Zeiten für unbedingt notwendig, dass der TÜV Süd die Fahrschulen wesentlich früher und häufiger über die Prüfplatz-Situation informiert, damit wir alle entsprechend planen können - vor allem in den Regionen, in denen die uns Fahrschulen zugesagten Abläufe im OSF 2.0 bisher noch nicht, wie vereinbart, umgesetzt wurden.

Es ist zum Beispiel nicht hinnehmbar, dass ohne Information Anfangszeiten von Prüfterminen zwei, drei Tage vor dem eigentlichen Termin ohne Information der Fahrschule verändert werden. Diese werden derzeit lediglich zu unbestimmten Tageszeiten in das Online-Portal gestellt. Es kann nicht Aufgabe der Fahrschulen sein, den ganzen Tag in das OSF 2.0 Portal zu schauen, ob sich eventuell etwas verändert hat! Das Einstellen und die Freigabe von Terminen müssen in den Regionen wesentlich frühzeitiger erfolgen.

Seit diesem Gespräch sind nun einige Wochen vergangen und es haben zwischenzeitlich mehrere regionale Gespräche unter Mitwirkung der betroffenen Fahrschulen stattgefunden. Zweck dieser Gespräche war es, Lösungen zu finden, die die problematische Situation entspannen. Ich hoffe, dass diese Gespräche nicht nur „Brandstellen“ gelöscht haben, sondern dass nachhaltige Lösungen gefunden wurden.

Sowohl wir Fahrschulen als auch der TÜV werden noch einige Zeit mit den Auswirkungen des zweimonatigen Shutdowns zu kämpfen haben. Wir werden mit dem TÜV Süd in engem Austausch bleiben, um die Situation transparent und konstruktiv zu verbessern. Ich halte den Weg des offenen Dialogs nach wie vor für den besten Weg, um in dieser Zeit voller Herausforderungen die bestmöglichen Lösungen für uns Fahrschulen und unsere Fahrschüler*innen zu erzielen.

Wenn wir - in hoffentlich absehbarer Zeit – die Auswirkungen dieser Pandemie überwunden haben, sollten wir Fahrschulen alle Erfahrungen der Pandemiezeit intensiv aufarbeiten. Dazu zählen auch die Erfahrungen, die wir mit unserer Prüforganisation gemacht haben. Bei dieser Aufarbeitung muss ohne Vorbehalte gedacht werden, um dann die richtigen Schlüsse für eine besser gestaltete Zukunft für uns Fahrlehrer*innen zu ziehen. 

Ihre Meinung hierzu interessiert mich sehr. Darüber hinaus bitte ich Sie auch um Rückmeldungen, ob sich die Situation in Ihrer Region verbessert oder sonstwie verändert hat.

Kommen Sie weiterhin gut durch diese Pandemie!

Ihr

Jürgen Kopp

19.08.20

Newsletter 53-2020 vom 11. August 2020

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

seit einigen Tagen sind mehrere Versionen von Emails mit einer „alten“  Kennung der Emailadressen des LBF im Umlauf. Wie uns nunmehr unser Provider 1&1 mitgeteilt hat, wird der Emailserver des LBF und der FBF GmbH mit veralteten Emails mit der Kennung/ Endung „lbfmuc“ seit Tagen mit Spammails (Werbeemails zu diversen Produkten u.ä.) blockiert.

Die Firma 1&1 ist dabei diese Angriffe zu unterbinden und diese Emails zu löschen.

Heute hat uns ein Kollege informiert, dass es beim Öffnen dieser Emails zu Problemen kommt, daher raten wir dringend vom Öffnen der Emails ab. Geben Sie keinesfalls Daten in diese Emails ein.

Der Landesverband Bayerischer Fahrlehrer e.V. fragt keinesfalls persönliche Daten über Email ab. Geben Sie bitte auch keine Daten in Email-Anfragen ein, die angeblich von der Homepage des LBF versendet werden.

Der LBF ist derzeit unter dem Kontaktformular auf der Homepage nicht erreichbar.

Bitte benutzen Sie nur Emails mit der Endung …@lbf.bayern

Die Emailadresse info@lbf.bayern ist nach Auskunft des Providers uneingeschränkt nutzbar.

Für Rückfragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.
Bleiben Sie gesund! 

Mit freundlichen Grüßen

Jürgen Kopp

11.08.20

Newsletter 52-2020 vom 5. August 2020

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

der Vorstand des Landesverbands Bayerischer Fahrlehrer e. V. hat sich große Gedanken zur Durchführung der Mitgliederversammlung 2020 und der Herbst-Veranstaltungen des Landesverbands gemacht. Mitten in den erneuten Vorbereitungsarbeiten zu unserer diesjährigen, verschobenen Mitgliederversammlung und den Herbstveranstaltungen wurden wir von den Informationen zu den erneut steigenden Zahlen in Bayern und den damit verbundenen Nachrichten aus unseren Ministerien erreicht.

Aufgrund des wieder gestiegenen Infektionsrisikos und der anhaltenden Pandemieauflagen mit erheblichen Beschränkungen, die wir bei unseren Veranstaltungen zu beachten haben, hat der Vorstand den Vorsitzenden der Regionalverbände vorgeschlagen in diesem Jahr auf die Durchführung zu verzichten.

Nachfolgend ein Text-Auszug aus dem satzungsgemäßen Schreiben an den Beirat zur Kenntnis:

„Wie Sie wissen konnten wir in diesem Jahr unsere Mitgliederversammlung bisher nicht durchführen. Auch die Herbstveranstaltungen, die bereits fest geplant sind können wegen der noch immer herrschen Corona bedingten Situation wohl nicht durchgeführt werden. Als Begründung hierfür ist anzuführen, dass wir gegenwärtig nicht mehr als 100 Personen in geschlossenen Räumen (200 Personen mit fest zugeordneten Sitzplätzen) versammeln dürfen. Darüber hinaus muss ein Hygiene – Schutzkonzept (u.a. Einlasskontrollen, Platzanweiser, etc.) bei den regional zuständigen Gesundheitsämtern genehmigt werden. Selbst wenn kurzfristig die Möglichkeit geschaffen werden würde, Versammlungen mit deutlich mehr Personen abzuhalten, würde dies bedeuten, dass wir mit einem Sitzabstand von eineinhalb Meter kaum geeignete Räume finden, um allen Mitgliedern eine satzungsgemäße Teilnahme zu ermöglichen.

Der Vorstand schlägt deshalb folgendes vor:

1. Im Jahr 2020 wird es keine Mitgliederversammlung geben.

2. Auch die Herbstveranstaltungen, die bereits fest geplant waren, werden nicht stattfinden.

3. Als Ersatz hierfür werden wir Präsentationen ins Internet einstellen, um Sie mit all den    Informationen zu versorgen, die wir eigentlich an den geplanten Veranstaltungen vorgesehen hätten.

4. Die Mitgliederversammlung 2020 wird auf das Jahr 2021 verschoben.

5. Es werden an einem Tag zunächst die Mitgliederversammlung 2020 mit den vorgesehenen Wahlen und im Anschluss danach mit einem geringen zeitlichen Versatz die Mitgliederversammlung 2021 durchgeführt.

Die genannte Vorgehensweise wurde von unseren Rechtsanwälten auf ihre rechtliche Zulässigkeit und Machbarkeit geprüft und ist so möglich."

Der Vorstand und der Beirat haben einstimmig für die Punkte 1,3,4 und 5 und damit für die Absage der Mitgliederversammlung 2020 und der Verlegung dieser in das Jahr 2021 zugestimmt.

Für den Punkt 2 haben der Vorstand einstimmig und der Beirat mehrheitlich mit einer Gegenstimme und damit der Absage der diesjährigen Herbstveranstaltungen zugestimmt.

Der Termin in 2021 wird, abhängig von der weiteren Entwicklung der " Corona Pandemie" noch festgelegt werden. Wir werden Sie schnellstmöglich informieren.

Sehr geehrte Kolleginnen, sehr geehrte Kollegen, wir alle bedauern diese Maßnahmen außerordentlich, da gerade uns der persönliche Austausch mit Ihnen besonders wichtig ist.

Bezüglich der "Arbeitsmedizinschen Betreuung" für diejenigen Kollegen, welche die Betreung durch den TÜV abgeschlossen haben, sind wir mit unserem Kooperationspartner noch in intensiven Gesprächen, in welcher Form diese im Jahr 2020 stattfinden können.

Mit freundlichen Grüßen

Jürgen Kopp

05.08.20

Newsletter 51-2020 vom 10. Juli 2020

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

mit unserem heutigen Newsletter möchten wir Sie umfassend über das Konjunktur- und Krisenbewältigungspaket der Bundesregierung informieren. Die angekündigten Überbrückungshilfen für kleine und mittelständische Unternehmen können jetzt beantragt werden. 

Alle Informationen zur Beantragung alle relevanten Dokumente haben wir diesem Schreiben angefügt. Wir sind sicher, dass viele Fahrschulen Anspruch auf die Überbrückungshilfen haben.

Sie sollten umgehend die Fragen mit Ihren Steuerberatern besprechen.

Mit freundlichen Grüßen

Jürgen Kopp

10.07.20

Verordnung-EU-2020-698-vom-25.05.2020

Verordnung EU 2020/698 vom-25. Mai 2020

des EUROPÄISCHEN PARALMENTS UND DES RATES

08.06.20

CORONAVIRUS

Das Coronavirus breitet sich weiter aus. Anbei erhalten Sie von der ias Gruppe Informationen über das Virus.
China: Neuartiges Coronavirus, Das wichtigste in Kürze von der ias Gruppe
Infektionsschutz - Wissen, was schützt.
Atemwegsinfektion, Hygienetipps im Krankheitsfall
Infektionen vorbeugen: Richtig Hände waschen schützt!
Piktogramme Händewaschen - 7 Situationen

Im Rahmen der Ausgangsbeschränkungen tauchen viele Fragen auf, was ist noch erlaubt, was ist jetzt verboten.

Auf der Seite des Innenministeriums finden Sie Antworten zu vielen Fragen.

Wichtig ist, den Mindestabstand von 1,5m zwischen den Beschäftigten/Kunden auch im Betrieb einzuhalten. 

https://www.stmi.bayern.de/miniwebs/coronavirus/faq/index.php

Hier ein Link   https://covapp.charite.de/    der Charite Berlin.

Sie hat zusammen mit einem Softwareunternehmen aus Potsdam eine App entwickelt mit der man besser einschätzen kann, ob eine Covid-Testung hilfreich wäre.

 Für arbeitsrechtliche Fragen im Zusammenhang mit COVID 19 empfehle ich die Seite des BMAS

https://www.bmas.de/DE/Presse/Meldungen/2020/corona-virus-arbeitsrechtliche-auswirkungen.html

 Sollte das Ergebnis der App sein, dass ein Arzt kontaktiert werden soll, bitte nicht die Berliner Nummer wählen, sondern die Nummer des eigenen Hausarztes oder des Kassenärztlichen Notdienstes unter 116117.

https://covapp.charite.de/   

Bei Menschen mit chronischen Erkrankungen nimmt eine Infektion mit dem neuartigen Coronavirus häufiger einen schweren Verlauf – unabhängig vom Alter. 

Was kann der Arbeitgeber tun, um das Risiko zu minimieren? Besteht z.B. die Möglichkeit zu Homeoffice, kann der Arbeitgeber einen Schichtbetrieb einführen, damit sich die Mitarbeiter nicht begegnen? Kann der Arbeitgeber einen Parkplatz zur Verfügung stellen, damit der Mitarbeiter nicht mit Bus oder Bahn zur Arbeit kommen muss? 

Welche Personen sind betroffen, wie können sie sich schützen? Wichtig ist auch eine aktive Information über das Krankheitsbild, die bei der frühzeitigen Selbsterkennung von Symptomen helfen kann.

Erkrankte sollten bei Symptomen rasch zur Hausarztpraxis Kontakt aufnehmen. 

Im Anhang finden Sie dazu eine Info. 

In den letzten Tagen wird häufiger von verschiedenen Antikörper-Tests und -Schnelltests berichtet.

Anbei sende ich Ihnen eine Info zu den verschiedenen Testverfahren und deren Einsatzmöglichkeiten. 

Am 17.04.2020 hat das BMAS den Arbeitsschutzstandard in Zeiten von SARS CoV-2 veröffentlicht, den alle Arbeitgeber künftig beachten müssen.

Bitte beachten Sie die Anlage.

Mit freundlichen Grüßen
 Dr. Michael Harrer
Fachleiter Arbeitsmedizin Region Bayern
Facharzt für Arbeitsmedizin, Allgemeinmedizin,
Reisemedizin (CRM), Gelbfieberimpfstelle,
suchtmedizinische Grundversorgung, Verkehrsmedizin
ias health & safety GmbH
Ein Unternehmen der ias-Gruppe
Westendstraße 199
80686 München

03.03.20

Fragenaufgabenkatalog

Im Mitgliederbereich finden Sie den aktuellen Fahraufgabenkatalog der PFEP für jede Fahrerlaubnisklasse bzw. für die Grundfahraufgaben.

10.12.19

Verordnung zur Änderung fahrlehrerrechtlicher und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften

Nach dem Fahrlehrergesetz, das zum 1.1.2020 in Kraft tritt, wurde im Bundesgesetzblatt des Jahrgangs 2019 Teil I Nr. 35, ausgegeben zu Bonn am 9. Oktober 2019, auch die Verordnung zur Änderung fahrlehrerrechtlicher und anderer straßenverkehrsrechtlicher Verordnungen veröffentlicht.
Die Verordnungen treten am 1. Januar 2020 in Kraft. Allerdings tritt der Artikel 7a bereits am 2. November 2019 in Kraft.
Die einzelnen Verordnungen sind:

  • Artikel 1 Änderung der Durchführungsverordnung zum Fahrlehrergesetz
  • Artikel 2 Änderung der Fahrlehrer-Ausbildungsordnung
  • Artikel 3 Änderung der Fahrlehrer-Prüfungsverordnung
  • Artikel 4 Änderung der Fahrerlaubnisverordnung
  • Artikel 5 Änderung der Gebührenordnung für Maßnahmen im Straßenverkehr (in dieser Veröffentlichung nicht aufgenommen)
  • Artikel 6 Änderung der Fahrschüler-Ausbildungsordnung
  • Artikel 7 Änderung der Berufskraftfahrer-Qualifikations-Verordnung
  • Artikel 7a Änderung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung (Inkrafttreten 2. November 2019)

Soweit in den einzelnen Gesetzen und Verordnungen nur einzelne Paragraphen geändert wurden, sind diese nachfolgend abgedruckt.

In den Herbstveranstaltungen werden wir ausführlich auf die Schwerpunkte dieser Verordnung nochmals eingehen.

10.10.19

Unterlagen für die Ausbildung in der Fahrschule!

In unserer neuen Rubrik Unterlagen unter dem Menüpunkt Ausbildung sammeln wir für Sie alle wichtigen Informationen, die Sie für den Erwerb eines Führerscheins benötigen.

Neben Informationen in den den Sprachen Deutsch, Englisch, Französisch, Spanisch, Russisch, Arabisch und Chinesisch stellen wir Ihnen zudem eine Vokabelliste für die Fahrprüfung zur Verfügung.

Der LBF wünscht viel Erfolg!

09.10.19

Moving Regionalreport Bayern 2019

MOVING hat 2018 den zweiten Branchenreport für Fahrschulen veröffentlicht. Um noch detailreichere Auswertungen anbieten zu können hat MOVING nun das Konzept der Regionalreporte
entworfen.

Ziel ist es den Marktteilnehmern fundierte und belastbare Informationen zur Verfügung zu stellen. Die vorliegenden Auswertungen sind durch Erkenntnisse aus repräsentativen Umfragen, wie dem MOVING Klima-Index, ergänzt.

Mit der Herausgabe des vorliegenden Regionalreports setzt MOVING sich das Ziel, diese Reihe um die noch fehlenden Bundesländer zu erweitern.

07.10.19

Mehrwertsteuer Fahrschulen

Der EUGH hat am 14.03.19 entschieden, dass Fahrschulleistungen weiterhin der Mehrwertsteuer unterliegen.
Nebenstehend die offizielle Pressemitteilung zum Urteil.

14.03.19

Kooperation mit der CONCIDES AG

Der Landesverband Bayerischer Fahrlehrer e.V. und die CONCIDES AG haben eine Kooperationsvereinbarung unterzeichnet. Kern der Zusammenarbeit ist die Umsetzung des digitalen WLAN-Konzepts Fahrschulen 2018. Dieses ermöglicht es allen Mitgliedern des LBF ihre Fahrschule mit einem kostenfreien WLAN-HotSpot auszustatten. Ein freier WLAN-HotSpot ist heute mittlerweile Standard und wird von Smartphone-Nutzern erwartet und aktiv gesucht. Durch die Kooperation mit der CONCIDES AG wird der LBF der steigenden Nachfrage gerecht und bietet ihren Mitgliedern exklusiv die Möglichkeit, ihren Kunden - der Generation Smartphone - diesen attraktiven und zeitgemäßen Service kostenfrei anzubieten.

06.03.18

Link auf OS-Plattform überprüfen!

Seit dem 09.01.2016 müssen Unternehmen Verbraucher auf die von der EU-Kommission zur Verfügung gestellte Plattform zur Streitbeilegung (sogenannte „OS-Plattform") bei Streitigkeiten über Verpflichtungen aus Online-Kaufverträgen oder Online-Dienstleistungsverträgen hinweisen. Dies muss durch einen klickbaren Link auf den jeweiligen Seiten sichergestellt werden. Im Dezember 2017 wurde die URL der OS-Plattform von http://ec.europa.eu/consumers/odr/ auf https://ec.europa.eu/consumers/odr/ (Webseite mit Sicherheitszertifikat) geändert, wobei eine interne Weiterleitung jetzt abgeschaltet wurde. Der alte Link ist somit nun unbrauchbar und muss von den Unternehmen ersetzt werden, damit Rechtssicherheit geschaffen wird. Dies betrifft vor allem jene Firmen, die in der Vergangenheit bereits Unterlassungserklä-rungen wegen einer fehlenden Verlinkung auf die Streitbeilegungs-Plattform abgegeben haben.

Setzen Sie also folgenden Link in Zukunft ein:

https://ec.europa.eu/consumers/odr/

16.02.18

Fahrlehrergesetz wurde korrigiert

Vor der Verkündung des Fahrlehrergesetzes im Bundesgesetzblatt (BGBl.) wurde vom BMVI übersehen, in § 1 Absatz 4 den Satz 3 beschlussgemäß zu streichen. Mit der Vekündung der Berichtigung am 24.11.2017 (BGBl. I Nr. 74 S. 3784) wurde der Fehler nun beseitigt.

08.12.17

BKrFQ-Recht: Neue Anwendungshinweise

Auf der Seite des Bundesamtes für Güterverkehr ist die dritte Auflage der Anwendungshinweise zum Berufskraftfahrerqualifikationsrecht veröffentlicht. Wie die beiden ersten Auflagen ist auch die aktualisierte Fassung zwischen den für die Umsetzung des Berufskraftfahrer-Qualifikationsrechts zuständigen obersten Behörden des Bundes und der Länder abgestimmt. Sie finden in der Veröffentlichung Antworten auf wichtige und nach der letzten Novellierung des BKrFQ-Rechts häufig gestellte Fragen.

29.09.17

Interessante Apps für die Fahrschule

Zwei sehr interessante Apps, die während der Fahrausbildung nicht fehlen sollten!

01.08.17

FahrlG im BGBl. verkündet

Am 5. Juli 2017 wurde das neue Fahrlehrergesetz vom 30. Juni 2017 im Bundesgesetzblatt (BGBl. I Nr. 44 S. 2162) verkündet. Das Gesetz tritt am 1. Januar 2018 in Kraft. Gleichzeitig tritt das Fahrlehrergesetz vom 25. August 1969 (BGBl. I S. 1336) außer Kraft. Die Leseversion der BGBl.-Veröfftenlichung finden Sie im nebenstehenden PDF-Link.

05.07.17

Automatisiertes Fahren: Ethik-Kommission legt Bericht vor

Die Ethik-Kommission zum automatisierten Fahren, von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt im Oktober letzten Jahres beauftragt, hat unter Leitung des Bundesverfassungsrichters Prof. Dr. Dr. Udo Di Fabio ihren Bericht am 20. Juni 2017 vorgelegt und ihre Ergebnisse in 20 Thesen zusammengefasst. Den gesamen Bericht können Sie nebenstehen herunterladen.  

26.06.17

Bundesrat verabschiedet Fahrlehrergesetz

Das Fahrlehrergesetz hat am 12. Mai 2017 den Bundesrat passiert und wird wie geplant am 1. Januar 2018 in Kraft treten.

12.05.17

Kooperation mit AKB

In den Links finden Sie eine Beschreibung, hochauflösende Fotos und ein Youtube Video zu der Kooperation des LBF mit der AKB. Diese können Sie für Ihre Zwecke herunterladen und verwenden.

20.03.17

BKrFQG und BKrFQV

Nebenstehend stellen wir Ihnen aktuelle Hinweise der Regierung von Oberbayern zum geänderten Berufkraftfahrer-Qualifkations-Recht bereit. Bitte beachten Sie, dass Fahrschulen externe Räume für die Weiterbildung ab dem 1. April 2017 nicht mehr nutzen dürfen, sondern nur noch die in einem Anerkennungsverfahren ausdrücklich genehmigten Räume. 

30.12.16

11. FeV-Änderungsverordnung verkündet

Am 27. Dezember 2016 wurde die "Elfte Verordnung zur Änderung der Fahrerlaubnis-Verordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften" im Bundesgesetzblatt verkündet. Ein Teil der Änderungen tritt bereits am 28. Dezember 2016, die weiteren am 1. Januar 2017 in Kraft. Die Prüfungssprache "Hocharabisch" haben die Bundesländer über Vorgriffsregelungen am 1. Oktober 2016 bundesweit eingeführt. Nebenstehend können Sie die FeV herunterladen (3 MB), in der die Änderungen farblich gekennzeichnet sind.

27.12.16

BKrFQV tritt am 22. Dezember 2016 in Kraft

Die Berufskraftfahrer-Qualifikations-Verordnung (BKrFQV) wurde heute, am 21.12.2016, im Bundesgesetzblatt verkündet. Die Neuerungen treten bereits am Tag nach der Verkündung, am 22. Dezember 2016 in Kraft. Sie können den aktuellen Verordnungstext rechts herunterladen. 

21.12.16

BKrFQG-Änderung seit 17. Dezember 2016 in Kraft

Das "Zweite Gesetz zur Änderung des Berufskraftfahrer-Qualifikations-Gesetzes" wurde am Freitag, den 16. Dezember 2016 im Bundesgesetzblatt (BGBl. I Nr. 60 S. 2861) verkündet. Die Änderungen traten bereits am 17. Dezember 2016 in Kraft. Lediglich die Vorschriften zur Untersagung der Aus- und Weiterbildung im neuen § 7a treten gemäß § 11 (Übergangsvorschriften) erst am 1. April 2017 in Kraft.

19.12.16

Der Wildunfall

Die neue Broschüre zum Thema Wildunfall versorgt Sie mit allen notwendigen Informationen rund um dieses Thema. Herausgegeben vom Bayerischen Jagdverband e.V. und vom Landesverband Bayerischer Fahrlehrer e. V..

06.10.15