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Newsletter 28-2026
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
mittlerweile wurde auf der Seite des BMV eine aktualisierte Version des Referentenentwurfs veröffentlicht (Stand: 19.05.2026, siehe Anlage). Urlaubsbedingt erhalten Sie diesen Newsletter erst heute.Es wird als neues Datum des Inkrafttretens nicht mehr der 01.01.2027, sondern der 01.07.2027 genannt. Nach Aussage des BMV sollen/können Teile davon auch früher in Kraft treten. Es wurden einige Änderungen eingearbeitet, hier auszugsweise:
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Newsletter 26-2026
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
anbei leiten wir Ihnen die heutige Pressemitteilung des Bundesministeriums für Verkehr zum Thema „Bezahlbarer Führerschein“ zu Ihrer Information weiter.
Wir haben dazu heute u.a. bei ZDF heute, Phoenix, ntv online, live und in Telefoninterviews Stellung dazubezogen.
Nachfolgend können Sie zwei der Formate unter den nachstehenden Links nachverfolgen.
Die Pressekonferenz von Patrick Schnieder zur Kabinettssitzung sowie das Interview mit Jürgen Kopp, Vorsitzender der Bundesvereinigung der Fahrlehrerverbände e.V., könnt ihr hier verfolgen:
https://www.zdfheute.de/video/phoenix-vor-ort/phoenix-fuehrerscheinreform-im-mittelpunkt-steht-der-rueckbau-von-buerokratie-100.html
Mehr… Weniger…Newsletter 25-2026
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
anbei übersenden wir Ihnen die Stellungnahme der BVF zum aktuellen Referentenentwurf "Reform der Fahrschulausbildung". Diese beinhaltet auch ein Gutachten von Dr. Klaus Zierer, Professor für Schulpädagogik an der Universität Augsburg, sowie einen Aufsatz von Rechtsanwältin Dr. Antje Weiss. Diese Dokumente wurden bereits dem BMV zugeleitet.
Die Stellungnahme wurde in enger Zusammenarbeit mit der DFA sowie Expertinnen und Experten aus Pädagogik und Rechtswissenschaft erarbeitet und findet die volle Unterstützung des LBF. Die Analyse setzt sich detailliert mit den aus unserer Sicht fehlerhaften Annahmen, den geplanten Neuregelungen sowie den bestehenden „blinden Flecken“ des Entwurfs auseinander.
Mehr… Weniger…Newsletter 24-2026
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
am 04.05.2026 sind dem Vorstand der Bundesvereinigung der Fahrlehrerverbände e.V. (BVF) die Referentenentwürfe im Rahmen der Verbändeanhörung seitens des BVM zugestellt worden.
Die Frist zur Anhörung endet am 11.05.2026.
Ein Referentenentwurf ist noch kein rechtsgültiges Dokument/Gesetz.
Die anhängenden Papiere entsprechen im Wesentlichen den im Vorfeld vorgestellten Eckpunkten.
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