Newsletter 05-2025

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, 

wir wollen heute auf unser Klasse A - Fahr- und Theorieseminar2025 hinweisen.

Vom 21. bis 25. September 2025 findet wieder das nach § 53 (1) FahrlG anerkannte Klasse-A-Fahr- und Theorieseminar in Fiera di Primiero (Trentino/Italien) statt. Die Anreise erfolgt am 20. September. 

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer erwartet ein interessanter Mix aus Themen rund um Ausbildung und Prüfung von Motorradfahrschülern. Neben gesetzlichen Neuerungen und aktuellen Informationen stehen auch Versicherungsfragen auf dem Programm. Im praktischen Teil können im Motorrad-Eldorado Trentino das eigene Fahrkönnen verfeinert und Erfahrungen zur Weitergabe an die Fahrschüler gemacht werden. Blickführung, Gruppenfahren sowie das Beachten anderer Verkehrsteilnehmer im Gebirge stehen im Mittelpunkt der Fahrtage.

Das bewährte Tagungshotel Tressane bietet optimale Voraussetzungen für eine gelungene Fortbildung. Da die Zimmervergabe nach Eingang der Anmeldung erfolgt, sollte mit dieser nicht zu lange gewartet werden.

Die Kosten für das dreitägige Seminar inklusive vier Übernachtungen (mit Halbpension) betragen für Mitglieder im Doppelzimmer 795,- € (im Einzelzimmer 868,- €) und für Nichtmitglieder im Doppelzimmer 950,- € (im Einzelzimmer 1.038,- €). Alle Preise sind zuzüglich MWSt.

Hier können Sie sich anmelden: https://lbf.bayern/fbf/media/files/2025_klasse-a_italien.pdf

Bleiben Sie gesund

Mit freundlichen Grüßen 

Ihr/Euer

Jürgen Kopp

Vorsitzender

Newsletter 04-2025

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, 

Verzögerung der Novelle der Fahrschülerausbildung

Die Bundesvereinigung der Fahrlehrerverbände informierte uns über folgendes Schreiben des BMV zur Verzögerung der Novelle der Fahrschulausbildung mit der Bitte um Kenntnisnahme.

 "Sehr geehrte Damen und Herren,   in dem am 9. April 2025 vorgestellten und am 5. Mai 2025 unter dem Titel „Verantwortung für Deutschland“ zwischen CDU, CSU und SPD unterzeichneten Koalitionsvertrag für die 21. Legislaturperiode wurde beschlossen, dass „unter Wahrung hoher Standards die Fahrausbildung reformiert wird, um den Führerscheinerwerb bezahlbarer zu machen“ (Zeile 839-840).   Eine vergleichbare Zielstellung wurde auch auf der Verkehrsministerkonferenz am 2./3. April 2025 in Nürnberg unter TOP 6.3 beschlossen. Danach bittet die Verkehrsministerkonferenz das BMV, „neben der vorrangigen Optimierung der Verkehrssicherheit, auch den Aspekt der Kosteneindämmung im Rahmen der Novelle der Fahrschulausbildung noch intensiver zu berücksichtigen und hierzu nochmals sämtliche Entwürfe für das anstehende Rechtsetzungsverfahren einer eingehenden Überprüfung zu unterziehen. Das BMV wird gebeten, zu prüfen, ob dieses im Rahmen der bereits bestehenden Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Novellierung der Fahrschülerausbildung erfolgen kann oder in einem länderoffenen Gremium ähnlich der Ad-hoc Arbeitsgruppe zu Großraum- und Schwertransporten.“   Im Zusammenhang mit der beabsichtigten Einleitung des formalen Rechtsetzungsverfahrens zur Novelle der Fahrschulausbildung hat Herr Bundesverkehrsminister Schnieder, MdB, entschieden, dass die Umsetzung der Aufträge zur Kosteneindämmung in das vorbereitete Rechtsetzungsverfahren integriert werden soll. Es soll zunächst ein interministerielles Gremium unter Beteiligung von Ländern und Verbänden einberufen werden, das sich mit den Aspekten der Kosteneindämmung und Lösungsvorschlägen beschäftigen wird; die erste Sitzung soll Mitte / Ende Juli 2025 stattfinden.   Vor dem Hintergrund dieser Entscheidung wird sich das Vorhaben zur Novelle der Fahrschulausbildung verzögern.   Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag   Bundesministerium für Verkehr   Invalidenstr. 44 │ 10115 Berlin www.bmv.de"

 Liebe Kolleginnen und Kollegen, sobald wir weitere Informationen bekommen, werden wir Sie umgehend informieren.

Bleiben Sie gesund

Mit freundlichen Grüßen 

Ihr/Euer

Jürgen Kopp

Newsletter 03-2025

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

vom BSTMI haben wir heute nachstehende Information erhalten.

Aussetzung des Verbots der Nutzung elektronischer Geräte zur Kommunikation ohne Freisprecheinrichtung (Funkgeräte und Funkmeldeempfänger)

"Sehr geehrter Herr Kopp,

beiliegend erhalten Sie eine Allgemeinverfügung betreffend die Aussetzung des Verbots der Nutzung elektronischer Geräte zur Kommunikation ohne Freisprecheinrichtung (Funkgeräge und Funkmeldeempfänger) nach § 23 a StVO zur Kenntnis. Sie wurde heute im Bayerischen Ministerialblatt bekannt gegeben (online abrufbar unter https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2025-251). Die Allgemeinverfügung tritt am 01.07.2025 in Kraft und mit Ablauf des 30.06.2028 außer Kraft. Sie gilt für das Gebiet des Freistaates Bayern."

Urteil des OVG Münster zu B 196

Wir dürfen Sie auf ein interessantes Urteil des OVG Münster (Urteil vom 26.11.2024 – 16 A 1276/22) zur Bestimmung des Fünf-Jahres-Zeitraums bei Eintragung der Schlüsselzahl B 196 aufmerksam machen.

Der Leitsatz des Urteils lautet wie folgt:

Nach § 6b Abs. 1 Satz 2 FeV muss der Teilnehmer,  d. h. der Antragsteller, die Fahrerlaubnis der Klasse B in dem Zeitraum von mindestens fünf Jahren vor einer Zuteilung der Schlüsselzahl 196 ununterbrochen besessen haben. Es genügt nicht, dass er die Fahrerlaubnis der Klasse B insgesamt mindestens fünf Jahre lang, aber innerhalb des Zeitraums von fünf Jahren vor der Zuteilung der Schlüsselzahl 196 mit Unterbrechungen besessen hat.

Die Entscheidung finden Sie abgedruckt in der Rechtszeitschrift des ADAC, DAR 5/2025, Seite 283ff. Den entsprechenden Auszug haben wir Ihnen im Anhang zur Verfügung gestellt.

Bleiben Sie gesund

Mit freundlichen Grüßen 

Ihr/Euer

Jürgen Kopp

Vorsitzender

Newsletter 02-2025

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, nachstehende Information haben wir von der Regierung der Oberpfalz erhalten. 

"Sehr geehrte Damen und Herren,

wir bitten Sie Ihre Mitglieder entsprechend zu informieren, dass ab sofort die Ausschreibung „Rahmenvereinbarung Fahrschulüberwachung und Überwachung der Durchführung der verkehrspsychologischen Teilmaßnahme des Fahreignungsseminars“ für den Zeitraum 01.01.2026 – 31.12.2028 freigeschaltet und eine Bewerbung von Überwachungspersonen bis 25.04.2025, 10:00 Uhr möglich ist.

Die Auftragsunterlagen stehen für einen uneingeschränkten und vollständigen Zugang gebührenfrei zur Verfügung unter: Deutsche eVergabe Unternehmen | Vergabeportal

Zudem bitten wir Sie Ihren Mitgliedern mitzuteilen, dass sämtliche Fragen zu dieser Ausschreibung ausschließlich über die Bieterkommunikation der e-Vergabeplattform zu stellen sind." 

Wir wünschen Ihnen viel Erfolg.

Bleiben Sie gesund

Mit freundlichen Grüßen 

Ihr/Euer

Jürgen Kopp

Vorsitzender

Newsletter 01-2025

Sehr geehrte Kolleginnen, sehr geehrte Kollegen,

wir möchten Sie heute auf unsere 78. Mitgliederversammlung Freitag/ Samstag  28./ 29. März 2025 im „marinaforum“ in Regensburg hinweisen. 

Wir haben für Sie zwei Tage mit einem Ausblick auf die derzeit besprochenen und diskutierten Änderungen in der Fahrschülerausbildung vorbereitet. Ihre Meinung ist uns sehr wichtig, damit wir Ihre Positionen in der weiteren Entwicklung vertreten können. Ob die angedachten Kompetenzrahmen, der zukünftige Stand der Online Theorie, ein möglicher Simulator Einsatz und des Berufskraftfahrerrechts. 

Über all diese Themen wollen wir u.a. in einer Podiumsdiskussion mit Ihnen diskutieren.